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Abgeschlossene Vergabeverfahren

21.09.2023

Übernachtungssteuer eine Option für Stadt Leer

Der Trend ist eindeutig: Leer hat sich nicht zuletzt vor allem dank der Altstadt, der attraktiven Fußgängerzone, dem Hafen und weiteren Sehenswürdigkeiten zu einem enormen Besuchermagneten entwickelt.

Die Folge: Der Tourismus boomt, die Anzahl der Übernachtungen steigt. Das ist eine sehr positive Entwicklung, die vielen Geschäftsleuten und Unternehmen in der Stadt zugutekommt. Im Laufe des nächsten Jahres möchte nun auch die Stadt Leer von dieser Entwicklung noch stärker profitieren. Sie erwägt, dem Beispiel anderer Kommunen zu folgen und von Übernachtungsgästen eine Steuer zu erheben. Die Rede ist von der sogenannten Übernachtungssteuer. Diese wäre von den Gastgebern zu vereinnahmen und an die Stadt abzuführen.  

Die Stadt ist für die Infrastruktur zuständig, die auch von den vielen Gästen der Stadt genutzt wird.

Beispielsweise ist die Uferpromenade erst vor Jahren aufwändig saniert worden. Ob Radwege, Grünanlagen oder öffentliche Toiletten: Der Erhalt und der Ausbau öffentlicher Einrichtungen und Anlagen schlägt im städtischen Haushalt kräftig zu Buche.

Um die Herausforderung der vielfältigen Pflichtaufgaben und steigenden Kosten meistern zu können, ist die Stadt Leer darauf angewiesen, ihre Einnahmen zu erhöhen. Die Übernachtungssteuer ist dabei eine gute Option, die gleichzeitig auch ermöglicht, den Tourismus noch stärker anzukurbeln. Ein Teil der Einnahmen könnte nach politischer Festlegung auch dazu herangezogen werden, um die städtischen Ausgaben im Infrastruktur-Sektor anzuheben: „Das bedeutet, dass wir mit der Einführung einer Übernachtungssteuer eine Finanzierungsquelle schaffen, die sowohl einen Beitrag für den Haushalt leistet als auch den Spielraum eröffnet, den Tourismusstandort Leer zielgerichtet zu stärken“, sagt der Erste Stadtrat Detlef Holz. Der Tourismus sei ein Wirtschaftsfaktor für die Stadt Leer, der immer wichtiger werde. Für das Gastgewerbe, die Gastronomie, den Einzelhandel, Tankstellen etc. sei es entscheidend, dass Gäste auch weiterhin nach Leer kommen und sich gerne in der Stadt aufhielten. Denn sie sorgten für einen nicht unerheblichen Anteil am Umsatz. Holz ist es dabei wichtig, dass der für den Gastgeber entstehende Aufwand so gering wie möglich gehalten werden soll. „Geplant ist, dass die eingenommenen Beiträge einfach mittels eines Online-Formulars oder direkt über die Buchungssysteme gemeldet werden können“, sagt er.

Politische Entscheidungen sollen im November 2023 getroffen werden. Die Einführung der Steuer, durch die dem städtischen Haushalt ein Betrag in sechsstelliger Höhe zufließen könnte, ist für Mitte 2024 geplant. Ein Großteil der Anbieter von Unterkünften für Übernachtungen im Leeraner Stadtgebiet ist in einem Schreiben bereits über die Pläne der Stadt Leer informiert worden.