Die Stadt Leer benötigt wie viele andere Kommunen auch dringend zusätzliche Wohnhäuser und Wohnungen, die für Otto und Ottilie Normalverbraucher finanzierbar sind. Vielversprechende Chancen, um bei dieser Herausforderung voranzukommen, bieten seit Jahresbeginn das Baulandmobilisierungsgesetz und die damit verknüpften Verordnungsermächtigungen auf Landesebene. Stadtbaurat Jens Lüning sieht darin „gute Instrumente, um schnell und unbürokratisch bezahlbaren Wohnraum schaffen zu können“.

Voraussetzung dafür, dass diese Regelung in Leer greift, ist die Bescheinigung, dass in der Stadt ein „angespannter Wohnungsmarkt“ vorliegt. Ein entsprechender Antrag wurde vom Land bestätigt. So lassen sich in der Stadt, in der ein stetes Wachstum der Bevölkerung für weiterhin steigende Wohnungsnachfrage sorgt, vorhandene einschränkende Regelungen in alten und neuen Bebauungsplänen unter bestimmten Voraussetzungen durch Befreiungen aufweiten. „Ein grundsätzlicher Anspruch darauf besteht zwar nicht, aber wir werden im pflichtgemäßen Ermessen einiges möglich machen können“, betont Lüning.

Möglich ist neuerdings beispielsweise, bereits bebaute Grundstücke - ohne große Hürden aus dem Weg räumen zu müssen - stärker zu bebauen, unter anderem durch zusätzliche Gebäude. Auch bei der Anzahl der Geschosse, also der Gebäudehöhe, gibt es mehr Spielraum. „Wichtig ist dabei allerdings, dass nachbarschaftliche Interessen nicht verletzt werden“, schränkt Lüning ein.

Die Zeiten hätten sich geändert: „Früher gab es auf Grundstücken zusätzlich zum Wohnhaus größere Flächen für Selbstversorgergärten, die im Laufe der Jahre mehr und mehr durch Rasen ersetzt wurden“. Nunmehr werde die Bauleitplanung aufgrund der angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt umgedreht: „Mehr Wohnen, weniger Freifläche“. Klar sei dabei allerdings, dass es sich „um eine behutsame Nachverdichtung“ handeln müsse und dass die zusätzliche Versiegelung nicht die Ziele der Klimafolgenanpassung konterkariere. Bei einer stärkeren Bebauung sei ratsam, eine entsprechende Lösung für die Entwässerung zu finden. Zudem sollte nach Möglichkeit das durch die Bebauung entfernte Grün ersetzt werden, beispielsweise durch eine Dachbegrünung.

Seit Einführung des neuen Gesetzes hat es in der Stadtverwaltung bereits mehrere Vorstöße von Bürgerinnen und Bürgern gegeben, die aufgrund der erleichterten Bedingungen im Baulandmobilisierungsgesetz umgesetzt werden konnten. Wer Fragen zu dem Thema hat, kann sich gerne an die Bauaufsicht der Stadt Leer wenden.