Neuerungen bei den Kommunalwahlen und der Bundestagswahl 2021
Im September 2021 finden die Kommunalwahlen und die Bundestagswahl statt.
Noch ist schwer abzuschätzen, wie die pandemische Lage sich nach den Sommerferien darstellt. Sicher ist jedoch, dass Vorkehrungen getroffen werden müssen, um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu vermeiden. Dies stellt für die Wahlämter eine große Herausforderung dar.
Bereits im Frühjahr wurden alle Wahllokale besichtigt, um zu klären, ob sie in Zeiten der Pandemie überhaupt als Wahllokale genutzt werden können. So stellte sich heraus, dass das Noortmer Huus in Leerort nicht geeignet ist. Hier ist der Zugang viel zu eng, um Abstände einhalten zu können und es gibt im Wahlraum nicht zwei Türen, um einen Begegnungsverkehr zu vermeiden. Da auch der städtische Kindergarten in Leerort nicht genutzt werden kann, müssen die Wählerinnen und Wähler aus Leerort diesmal in der Ludgerischule wählen. Alternativ besteht die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen.
Die Wahlleitung und das Wahlamt appellieren an die Wählerinnen und Wähler, diesmal die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. So können Schlangen vor den Wahllokalen vermieden und die Ansteckungsgefahr reduziert werden. Selbstverständlich wird es ein Hygienekonzept geben. Zum Schutz der Wahlhelfer*innen und der Wähler*innen wurden durchsichtige Roll-Ups für die Wahllokale angeschafft, Stifte werden desinfiziert und ein Begegnungsverkehr soll durch einen entsprechenden Aufbau der Tische und Urnen vermieden werden.
Nach den Erfahrungen bei den Wahlen im März in den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist mit einem erhöhten Briefwahlaufkommen von bis zu 60 % zu rechnen. Gleichzeitig ist mit einem geringeren Wähleraufkommen in den örtlichen Wahllokalen zu rechnen, so dass kleinere Wahllokale diesmal zusammengelegt werden.
Jede/r Wahlberechtigte sollte daher in diesem Jahr unbedingt einen Blick auf seinen Wahlbenachrichtigungsbrief werfen, um zu prüfen, ob sich der Ort des Wahllokals geändert hat.
Die Wahllokale Rathaus-Altbau und BBS1 wurden zusammengefasst und in der BBS1 angesiedelt. Die zwei Wahllokale in der Plytenbergschule werden zu einem, gleiches gilt für die zwei Wahllokale im Ubbo-Emmius-Gymnasium. Das Wahllokal im Gebäude des Bauvereins in der Edzardstraße entfällt. Die Wähler*innen können im Teletta-Groß-Gymnasium ihre Stimmen abgeben. Das DRK-Haus kommt wegen der Enge als Wahllokal nicht in Betracht. Es wird in den Mehrzweckraum des Hallenbades verlegt. Die Teestube des Gesundheitsamtes kann in diesem Jahr nicht genutzt werden. Hier wird der Vorraum des Sparkassenforums als Ersatz dienen.
Die Pestalozzischule ist ebenfalls in Zeiten der Pandemie nicht als Wahllokal geeignet. Als Ersatz dient hier die Hoheellernschule. Das Gebäude des Aus- und Weiterbildungszentrum in der Bavinkstraße steht nicht mehr zur Verfügung. Die Wähler*innen können ihre Stimme in der Greta-Schoon-Schule abgeben. Dort wird statt zwei Wahllokalen nur noch eins eingerichtet. Die Senioren- und Blindeneinrichtung in der Hauptstraße ist in Zeiten der Pandemie nicht als Wahllokal geeignet. Als Ersatz dient das Gemeindehaus der ev.-ref. Kirche Loga. Da die Seniorenwohnanlage Heisfelde ebenfalls nicht als Wahllokal genutzt werden kann, wird das Wahllokal in der Kirche der Freien Christengemeinde eingerichtet. Da das Feuerwehrhaus Nüttermoor nicht barrierefrei ist, wird das neue Gemeindehaus der reformierten Kirche als Wahllokal genutzt.
Insgesamt wird die Anzahl der Briefwahlvorstände von vier auf 16 erhöht. Die Anzahl der Wahllokale wird um 9 von 31 auf 22 verringert. Da die Wahllokale im Rahmen einer eventuellen Stichwahl die gleichen sein sollen, gelten die Veränderungen auch anlässlich der Bundestagswahl. Allerdings wird bei einer Stichwahl die Anzahl der Briefwahllokale auf 11 reduziert werden, da dann nur jeweils eine Stimme auszuzählen ist. Die per Briefwahl abgegebenen Stimmen bei der Bundestagswahl werden von Briefwahlvorständen des Landkreises Leer ausgezählt.
Mehr als 250 Wahlhelfer*innen werden bei der Kommunalwahl im Einsatz sein. Bei der Bundestagswahl werden es rund 220 sein. Ein besonderer Dank gilt Allen, die sich zur Übernahme des Ehrenamtes bereiterklärt haben.
Viele Bürgerinnen und Bürger möchten in diesem Jahr per Briefwahl wählen. „Bislang sind schon knapp 2000 Briefwahlanträge eingegangen“, berichtet der Leiter des Bürgerbüros Wilko Meijer.
Die Briefwahl zu beantragen, ist ganz einfach. Entweder füllt man den Antrag auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefs aus und schickt ihn an das städtische Wahlamt, oder man stellt den Antrag über die Internetseite der Stadt Leer (www.leer.de). Auf der Startseite findet sich der Punkt „Briefwahl beantragen“. Dort gelangt man direkt in das Online-Formular.
„Heute sind die Stimmzettel für den Wahlbereich II und die Bürgermeisterwahl im Rathaus angekommen. Die Stimmzettel für den Wahlbereich I erhalten wir wegen der Änderungen, die wir aufgrund der Entscheidungen des Wahlausschusses noch vornehmen mussten, erst in der nächsten Woche“, so Wilko Meijer. Die Stimmzettel für die Bundestagswahl sollen im Laufe des Freitags geliefert werden.
Vier Mitarbeiterinnen sind damit beschäftigt, die Anträge zu bearbeiten.
Wer direkt im Rathaus wählen möchte, kann dies tun, sobald die Stimmzettel vorliegen. Im Moment können nur die Wähler*innen des Wahlbereichs II Ihre Stimmen für die Kommunalwahl abgeben. Um sich unnötige Wege zu sparen, sollten sich die Wähler*innen des Wahlbereichs I und diejenigen, die ihre Stimmen für die Bundestagswahl abgeben wollen, vorher telefonisch erkundigen, ob die Stimmzettel vorliegen.
Die Briefwahlbüros befinden sich im Rathaus in den Räumen 37 und 38 und sind zu folgenden Zeiten geöffnet:
- Montags und donnerstags von 8 bis 16 Uhr.
- Dienstags und mittwochs von 8 bis 15 Uhr.
- Freitags von 8 bis 13 Uhr.
