Sanierungsgebiet "Leer Oststadt"
Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt"
Die Ministerkonferenz der ARGEBAU (Arbeitsgemeinschaft der für das Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen Minister der Länder) hat am 29. November 1996 in Potsdam die Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt" beschlossen.
Mit dieser Initiative ist ein nationales Aktionsprogramm ins Leben gerufen worden, das eine nachhaltige Entwicklung in Stadt- und Ortsteilen mit besonderen sozialen, wirtschaftlichen und städtebaulichen Problemen sicherstellen soll. Die Initiative soll den Rahmen bilden für eine zwischen Bund und Ländern abgestimmt Strategie gegen die soziale Polarisierung in den Städten.
Die Bundesregierung hat die Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt" zum Anlass genommen, die Städtebauförderung seit 1999 um das eigenständige neue Bund-Länderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt" zu ergänzen.
Die Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und Gemeinden ist als Aktionspunkt zur sozialen Stabilisierung von städtischen Problemgebieten zu verstehen.
Mit dem Programmaufnahmebescheid des Niedersächsischen Innenmeínisterium vom 03.09.2001 wurden große Teile der Oststadt in das Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soziale Stadt" aufgenommen.
Im Jahr 2001 wurde die „Leer-Oststadt“ in das Förderprogramm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt“ aufgenommen und mit Beschluss des Rates der Stadt Leer vom 21.06.2001 als förmliches Sanierungsgebiet festgelegt. Die Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Leer Oststadt“ mit Ablauf des 31.12.2023 erfolgte gemäß Beschluss des Rates vom 21.12.2023 und trat mit öffentlicher Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Leer vom 15.01.2024 (Ausgabe 01) rechtsverbindlich in Kraft.
Die hier befindliche Abschlussdokumentation gibt eine Übersicht der von 2001 bis 2023 durchgeführten Maßnahmen, der Organisation und Beteiligung, des Rahmenplanes, der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Kosten und Finanzierung des Sanierungsgebietes „Leer-Oststadt“.
Weitere Informationen zur Sozialen Stadt in Leer: www.leer-oststadt.de
